Gitzentunnel: Kratzt ÖVP die Kurve?

Eine Finanzierung ist nicht in Sicht. Landesrat Schnöll nennt die Causa „offen“.

Nun soll die junge Generation das ungeliebte Projekt eines Tunnelbaus bei Bergheim lösen. Landesrat Stefan Schnöll hat die Causa Gitzentunnel geerbt, ein teures Handschlagversprechen zwischen LH Wilfried Haslauer und dem früheren Bergheimer Bürgermeister, das man seit Jahren mitschleppt.

In Schnölls Büro spricht man von einer „offenen“ Sachlage. „Wir gehen davon aus, dass die Detailplanungen im Oktober, November, jedenfalls bis Jahresende vorliegen. Dann wird eine Entscheidung fallen“, so Büroleiter Christoph Bayrhammer. Einen Plan B gibt es nicht – „das Ganze stammt nicht aus unserer Feder.“

Fix ist: Das Hauptproblem der Kosten von rund 220 Millionen Euro ist inzwischen virulenter als zuvor. Denn die favorisierte Finanzierungsvariante einer öffentlich-privaten Partnerschaft, etwa zwischen Land und Asfinag, ist seit heuer Maastricht-relevant, muss also im Landesbudget dargestellt werden.

Gesichtswahrendes Ende?

Die Landtagsgrünen hoffen nun auf einen Ausstieg, Wirtschaftssprecher Josef Scheinast weiß aus den Regierungsverhandlungen: „Die Planung ist durchaus soweit, dass man die Ausschreibung machen könnte. Es ist aber keine Finanzierung in Sicht. Der Tunnel kann nicht gebaut werden, weil er einfach zu teuer ist.“ Scheinast glaubt, „dass der Landeshauptmann wahnsinnig froh wäre, wenn dieser Kelch an ihm vorüberginge.“

Gerüchteweise könnte die ÖVP die Gemeinderatswahlen im Frühjahr nutzen, um gesichtswahrend die Kurve zu kratzen. Denn in Bergheim hat Altbürgermeister Johann Hutzinger an Rechtsanwalt Robert Bukovc übergeben.

Und während Hutzinger meint, der Flachgau würde „ohne Tunnel in der Bedeutungslosigkeit versinken“, klingt Bukovc pragmatischer. „Es gibt den klaren Willen, dass dieser Tunnel kommt. Aber man wird sich logischerweise fragen müssen, ob diese Kosten finanzierbar sind.“ Er vertraue darauf, dass Verkehrsreferent Schnöll „langfristig eine Lösung finden wird“.

Bauerngründe als Problem

Offen sind auch die Grundstücksfragen, wo laut Baudirektion rund 3,5 Millionen Euro für bäuerliche Servitutsrechte anfielen. Ein landwirtschaftlicher Betrieb beim präsumtiven Ostportal wäre existenziell betroffen, Bukovc: „Der Fall ist sehr problematisch, zumal die Familie unserer Gemeinde sehr nahe steht.“ Sollte der Tunnel kommen, werde er sich für eine verträgliche Lösung einsetzen, verspricht Bukovc.

Von Sonja Wenger