230.000 Euro mit Zettelwirtschaft

Kontrollamt prüfte Städtepartnerschaft León. Der vorliegende Bericht sei „ernüchternd“.

Die Stadt Salzburg pflegt Städtepartnerschaften mit Shanghai (China), Singida (Tansania) und León in Nicaragua. 1984 wollte der SPÖ-dominierte Gemeinderat nach der Revolution der linken Sandinisten ein Zeichen der Solidarität setzen.

Heute führt Präsident Ortega einen blutigen Krieg gegen das eigene, hungernde Volk. Die Neos fragten sich nach der Sinnhaftigkeit und beauftragten das Kontrollamt mit einer Prüfung.

Der vorliegende Bericht sei „ernüchternd“, sagt Neos-Gemeinderat Christoph Starzer. Der Trägerverein, angesiedelt in der ARGEkultur, erhielt von 2012 bis 2017 von der Stadt Salzburg 235.000 Euro Subventionen.

„Es gibt aber keine Finanzgebarung nach europäischem Standard, nicht einmal eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, sondern nur Bankbelege, ohne Anspruch auf Vollständigkeit“, so Starzer. Das Kulturamt habe offenbar nie kontrolliert.

Sowohl das Land Salzburg als auch der Bund hätten ihre Unterstützung bereits eingestellt. Kultur-Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) ist „für alles offen. Das muss man sich sicher anschauen. Wir wollen alle Partnerschaften umfassend diskutieren.“