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SF10/08 In der SPÖ gärt es: Wenn Neuwahlen, dann bittschön nicht mit Gusenbauer

Burgstaller & Gusenbauer: nicht mehr alles in Butter. / Foto: Wild&Team „Dass man Gusenbauer weg haben will, sagt in der SPÖ so direkt niemand – es ist aber allgemeiner Tenor“, schildert ein SPÖ-Kenner die Stimmung in der SPÖ. Parteichef Alfred Gusenbauer sei derzeit parteiintern nicht sehr gut angeschrieben, nicht nur bei der Parteibasis. Gusenbauers Sager „das übliche Gesudere“, mit dem er Kritik von Parteifunktionären an ihm und an der Regierung abtat, rief ja selbst Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) auf den Plan. Gusenbauers Stellvertreterin im Bundesparteivorstand verlangte eine Entschuldigung. Die Kritik Burgstallers an Gusenbauer „wird durchaus als Signal gesehen, dass man auch in der Parteispitze Gusenbauer nicht mehr unbedingt halten will“. An eine Gusenbauer-Demontage glaubt besagter SPÖ-Kenner dennoch nicht: „Es geht ja nicht nur darum, jemanden abzuschießen, es stellt sich auch die Frage, wen setze ich hin.“ Und da schaue es, was personelle Alternativen betrifft, zum jetzigen Koalitionspärchen Gusenbauer – Molterer schlecht aus. „In der SPÖ schreien alle nach Burgstaller, in der ÖVP alle nach Pröll. Die glauben, das Erfolgspatent Pröll, aber auch das Erfolgspatent Burgstaller geht auch auf Bundesebene auf. Das ist aber eine andere Liga.“ Burgstaller wie auch Pröll werden sich hüten, sich aufs rutschige Bundesparkett zu begeben. Spö-Gewerkschafter: Schon 2006 für Gusenbauer nicht gerannt Androschin: von Gusenbauer-Performance nicht begeistert. / Foto: FSG Nicht gerade begeistert reagieren auch SPÖ-Gewerkschafter auf die Frage, ob sie denn, im Falle von Neuwahlen, für Gusenbauer rennen würden. „Eine Roadshow für Gusenbauer haben wir 2006 schon nicht veranstaltet“, wird Walter Androschin, Vorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) ziemlich deutlich. Bei der Nationalratswahl 2006 hatte Gusenbauer sie SPÖ-Gewerkschaftsfunktionäre damit verprellt, dass er sie wissen ließ, Gewerkschafter wolle er nicht im Parlament haben. Auch von Gusenbauers Performance zeigt sich Androschin wenig angetan. „Einerseits ist es positiv, dass er offensiv Dinge wie das Vorziehen der Steuerreform fordert“, andererseits seien Sager, wie das ,übliche Gesudere’ oder ,kein Geld für die Krankenkassen’ „verzichtbar“. Gusenbauer nicht mehr glaubwürdig Pichler: Neuwahlen, wenn Kandidaten ausgetauscht werden. / Foto: SPÖ AK-Präsident Siegfried Pichler (SPÖ), auch ÖGB-Präsident, wird in einem, dem SF zur Frage: Neuwahlen ja oder nein übermittelten Statement noch deutlicher: „Solange die handelnden Personen in beiden Parteien am Ruder sind, haben Neuwahlen keinen Sinn. Werden die Personen ausgetauscht, dann schon.“ (Pichler befand sich vergangene Woche noch auf Urlaub in der Türkei.) Hört man sich im Fußvolk um, sei durch die Bank zu hören, „wenn schon Neuwahlen, dann bittschön nicht mit Gusenbauer“, wie Politbeobachter konstatieren. Gusenbauer sei nicht mehr glaubwürdig, bei jedem seiner Wahlversprechen würde es heißen, „Gusi, eh schon wissen, fallst wieder um“. ÖVP startet in Aigen neu durch Einen Neustart ruft die Stadt-ÖVP für ihre Stadtteilorganisation Aigen aus: Anfang April wird der gesamte Stadtteil-Vorstand neu gewählt, und es wird Überraschungen geben, wie ÖVP-Klubsekretär Wolfgang Mayer ankündigt: „ÖVP-Granden, die wieder mitarbeiten, das Bürgerliche Who is who wird vertreten sein, Wörndl baut eine JVP auf.“ Landolf Reverta, der sich zurückgezogen hat, werde sich wieder engagieren, Nikolaus Picker, Fahrzeughandel-Gremialvorsteher in der Wirtschaftskammer, wird weitermachen, neu dazu stoßen werden Georg Zehetmaier, Notar in Hallein und Pfarrgemeinderat in Aigen, ebenso Harald Haubner, Baumeister aus dem Haubner-Clan, Karl Grassfurtner, Unternehmer in der Abfallbranche, „ein guter Bekannter von Claudia Schmidt“ (der ÖVP-Klubobfrau), der bisher im Hintergrund war, wird mitmischen, ebenso Paul Lovrek, langjähriger AK-Vize, sowie Johann Zillner junior, Landwirt und Ortsbauernobmann. Drive für die Gemeinderatswahl Wörndl: von Parteipräsidium auf sicheren Listenplatz gereiht./ Foto: ÖVP Marlene Wörndl, vom Stadtparteipräsidium für die Gemeinderatswahl 2009 auf einem sicheren Listenplatz gereiht, werde eine Junge ÖVP Aigen auf die Beine stellen. Von der Studentin erwartet sich die Stadt-ÖVP auch einen Drive im Gemeinderatswahlkampf. „Wörndl hat im Wahlkampf 2004 mitgeholfen, bei der Steiermark-Wahl war sie als Wahlkampftouristin dabei.“ Der Rücktritt von Stadtteilobmann Manfred Schitter – aus Protest gegen die seiner Ansicht nach vom Parteipräsidium eigenmächtig beschlossene Liste – sei „willkommener Anlass gewesen“, den Vorstand neu aufzumischen, übt man sich in der Stadt-ÖVP in Zuversicht. Für die ÖVP seien auch SPÖ-Hochburgen zu knacken, wie die Niederösterreich-Wahl gezeigt habe. Salzburg AG: Vorstandsverlängerung offenbar bereits paktiert Strebel: „Hab erst vor kurzem die Netze-GmbH übernommen“. / Foto: SAG Schaffer: „Gegen amtierenden Vorstand kandidiere ich nicht.“ / Foto: SAG Dem Vernehmen nach soll es für die ausgeschriebenen zwei Vorstands-Posten in der Salzburg AG lediglich vier Bewerbungen geben: zwei interne und zwei externe. Dass das Interesse nicht größer ist, wird von Kennern dahin gehend kommentiert, dass es parteipolitisch ohnehin paktiert sei und es auf eine Verlängerung des schwarz-roten Vorstandes hinauslaufe. Intern dürften sich nur die beiden jetzigen Vorstände, Arno Gasteiger, der der ÖVP zugerechnet wird und August Hirschbichler, der der SPÖ angehört, beworben haben. Michael Strebl, dem Ambitionen auf den Hirschbichler-Posten nachgesagt wurden, hat sich nicht beworben. Er habe erst seit kurzem die Netze-GembH übernommen, „ein Bereich mit enormen Herausforderungen“, dem er sich weiterhin widmen werde, wie er gegenüber dem SF sagte. Michael Schaffer, als Nachfolger für den ÖVP-Vorstand mehrmals ins Spiel gebracht, passte ebenfalls. „Gegen einen amtierenden Vorstand, der erfolgreich ist, kandidiere ich nicht, das sehen sicher alle im Haus auch so.“ Wie Schaffer weiter ausführt, habe er sich schon einmal beworben: kurz vor der Fusion, im Herbst 2000. „Damals wurden die Karten neu gemischt.“ Es habe auch etliche interne Bewerbungen gegeben. Interessant in diesem Zusammenhang: bei dem vom Land ausgeschriebenen Posten des Geschäftsführers der Salzburger Burgen- und Schlösserbetriebsführung, um die weit weniger Aufhebens gemacht wurde, gab es zwei Wochen vor Fristende bereits 68 Bewerbungen. Einer der Bewerber interpretiert das unterschiedliche Interesse so: „Bei der Salzburg AG ist es eine parteipolitische Sache – man weiß halt, wo es Sinn macht, sich zu bewerben.“   Brigitte Gappmair

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