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SF05/10 WK-Wahl: Ärger über Doppelkandidaturen

Paumgartner-Eccli (Grüne Wirtschaft): vermutet System dahinter. Foto: privat Es werde nicht mit offenen Karten gespielt – diesen Vorwurf erheben die Grünen im Zusammenhang von Doppelkandidaturen für die Wirtschaftskammerwahl am 2. und 3. März. Und verdeutlichen an einem Fall, worum es geht. Ein Gewerbetreibender, der in zwei Fachgruppen als Kandidat für die Grüne Wirtschaft unterschrieben hat, schien auf der Grünen-Liste dann allerdings nicht auf, jedenfalls in einer der beiden Fachgruppen nicht. „Ich hab geglaubt, mich trifft der Schlag, als ich in der Wirtschaftskammer-Zeitung gesehen habe, er ist nicht auf unserer Liste drauf“, schildert Gabriela Paumgartner-Eccli, Spitzenkandidatin der Grünen Wirtschaft. (Die Wahlvorschläge wurden vorige Woche in der „Salzburger Wirtschaft“ veröffentlicht.) Die Grünen hätten bei besagtem Kandidaten nachgefragt, dieser habe gesagt, er habe vor längerer Zeit etwas unterschrieben, dass dies allerdings eine Kandidatur-Erklärung für den ÖVP-Wirtschaftsbund gewesen sei, sei ihm nicht bewusst gewesen. Paumgartner-Eccli vermutet System dahinter: „Der Wirtschaftsbund verkauft sich als Wirtschaftskammer, die Leute glauben, sie unterschreiben etwas für die Wirtschaftskammer und wissen gar nicht, dass sie für den Wirtschaftsbund unterschreiben.“ Kurioserweise scheint besagter Kandidat nun in einer Fachgruppe beim ÖVP-Wirtschaftsbund und in einer anderen Fachgruppe bei der Grünen Wirtschaft auf. Wirtschaftsbund-Schreiben an alle Kammermitglieder Wirtschaftsbund-Riedl: Es sei eindeutig gewesen. Foto: Wirtschaftsbund Franz Riedl, Geschäftsführer des ÖVP-Wirtschaftsbunds, kann sich nicht vorstellen, „dass jemand nicht gewusst haben soll, dass er für den Wirtschaftsbund unterschreibt“. Im Sommer seien vom Wirtschaftsbund sämtliche Mitglieder der Salzburger Wirtschaftskammer (über 30.000) angeschrieben worden, „ob sie in der Interessensvertretung mitarbeiten wollen“. Rund 490 hätten das Schreiben unterfertigt zurückgeschickt, sie seien als Kandidaten des Wirtschaftsbunds auf die Listen genommen worden. Laut Riedl, sei eindeutig zu erkennen gewesen, dass es sich um ein Schreiben des Wirtschaftsbunds gehandelt habe, im Briefkopf sei die Wirtschaftsbund-Adresse angegeben gewesen. Die Kandidaten seien „zum Teil“ danach vom jeweiligen Listenführer auch noch kontaktiert worden. Acht Wirtschaftsbund-Kandidaten auch auf anderen Listen Wahlleiter Obauer: prüfte Doppelkandidaturen. Foto: WKS Dass Wirtschaftsbund-Kandidaten auch auf anderen Listen kandidierten, sei für ihn nicht überraschend gewesen, sagt Riedl. „Es ist klar, dass es einige gibt, die sagen, bevor ich beim Wirtschaftsbund auf die Ersatzliste gesetzt werde, kandidiere ich bei den Grünen oder bei der SPÖ an erster Stelle.“ Insgesamt seien es acht KandidatInnen gewesen, die als Wirtschaftsbund-Kandidaten firmierten und gleichzeitig auch auf einem anderen Wahlvorschlag aufschienen. Mussten sich binnen drei Tagen entscheiden Laut Andreas Obauer, Leiter der Geschäftsstelle der Hauptwahlkommission, habe es an die 15 Doppelkandidaturen gegeben. Von der Hauptwahlkommission seien alle aufgefordert worden, sich binnen drei Tagen für eine Liste zu entscheiden. (Sonst wären sie von der Kandidatur laut Gesetz auszuschließen.) „In einem Fall war es so, dass einer, nachdem er von uns aufgefordert worden war, bekannt zu geben, für welche Liste er nun kandidiere, gesagt hat: ,Das gibt es nicht, dass ich für zwei Listen unterschrieben habe.‘ Er wolle seine Unterschriften sehen.“ Es sei ihm alles vorgelegt worden, beide Male habe es sich unstrittig um seine Unterschrift gehandelt. „Er hat dann gemeint, er könne sich gar nicht erinnern, dass er auch für eine andere Liste unterschrieben hat.“ Ob es sich dabei um den Wirtschaftsbund gehandelt habe, das habe er nicht mehr parat, sagt Wahlleiter Obauer. Grüne Bäuerin kandidiert jetzt bei WK-Wahl Rest-Hinterseer: Grünen-Spitzenkandidatin bei Gewerblichen Dienstleistern. Foto: privat Nicht nur Grünen-Bauer Georg Sams kandidiert bei der Wirtschaftskammerwahl. Auch Heidi Rest-Hinterseer tritt für die Grüne Wirtschaft an. Und zwar als Grünen-Spitzenkandidatin in der Fachgruppe Gewerbliche Dienstleister. Als Geschäftsführerin der Ökostrombörse ist sie Inhaberin eines Gewerbescheins, tätig ist sie auch in der ARGE Erneuerbare Energie. Die Bäuerin aus Dorfgastein war bei der LWK-Wahl 2005 Spitzenkandidatin der „Grünen Bäuerinnen“. Bei der jetzigen LWK-Wahl treten die Grünen nicht an.   Brigitte Gappmair

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